Sitzung
35/GV/023/2023
Mandant
Gemeinde Seehof
Gremium
Gemeindevertretung Seehof
Raum
Gemeinde Seehof, Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhaus, Gemeinderaum
Datum
29.08.2023
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Informationen des Bürgermeisters und einzelner Gemeindevertreter
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters nach §20 GemHVO-Doppik über den Haushaltsvollzug
 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung eines Gemeindewappens für Seehof/Hundorf
 
Ö 10
Neubesetzung des Finanzausschusses
 
Ö 11
Anträge des ABSH (Thomas Baden)
 
Ö 11.1
1. INFORMATION durch das Amt über den Fortgang des Ordnungsverfahrens gegen die Beseitiger des Uferwanderweges Seehof Süd und ggf rechtlicher Status der Ordnungsverfügung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 
Ö 11.2
2. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen LVB AMT Lützow-Lübstorf wegen Verweigerung der Akteneinsicht und Vorbereitung einer solchen und des Zuganges zum Archiv; desweiteren Beleidigung des GV/MKT Baden
 
Ö 11.3
Wärmekonzept der Gemeinde Seehof ( CO2-freie Gemeinde ); Zusammenarbeit mit anderen Amtsgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11.4
Einführung eines Bürgerbusses zur Versorgung von Hochbetagten und Schwerbehinderten in Zusammenarbeit mit Lübstorf/ Trebbow/ Zickhusen
 
Ö 11.5
Einführung eines Mittagstisches für Bedürftige i.Z.m. Oberförster in Zeiten von Inflation
 
Ö 11.6
Rehabilitation von Heike Martens und Widerruf ihrer Abberufung wegen erwiesener Unschuld und Intrige