Sitzung
29/GV/007/2021
Mandant
Gemeinde Lübstorf
Gremium
Gemeindevertretung Lübstorf
Raum
Gemeinde Lübstorf, kleine Turnhalle
Datum
17.05.2021
Zeit
19:15-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderung

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.03.2021

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 22 "Am Dorfteich" der Gemeinde Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Altersgerechte Wohnanlage am Birkenweg“ in Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Altersgerechte Wohnanlage am Birkenweg“ in Lübstorf im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Schwerin – Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2030

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Friedhofssatzung der Gemeinde Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
außerplanmäßige Auszahlung für die Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung Waldhaus Wiligrad

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
überplanmäßige Auszahlung für den Hortneubau

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung gemäß § 50 GemHVO- Doppik M-V

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zur Auftragsvergabe Planungsleistungen Neubau Gemeindezentrum Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zur Auftragsvergabe Planungsleistungen Neubau Feuerwehr Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zur Auftragsvergabe denkmalgerechte Fassadensanierung Waldhaus Wiligrad

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Bevollmächtigung des Amtsvorsteher und seines Stellvertreters zur Auftragsvergabe Bauleistungen 1.Bauabschnitt Erweiterung Regionale Schule Lübstorf

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Information durch Bürgermeister und Gemeindevertreter