Sitzung
29/GV/001/2022
Mandant
Gemeinde Lübstorf
Gremium
Gemeindevertretung Lübstorf
Raum
Gemeinde Lübstorf, kleine Turnhalle
Datum
21.02.2022
Zeit
19:15-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2021

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen der Gemeinde Lübstorf für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 8
Erweiterung Bestattungsangebot auf dem kommunalen Friedhof Lübstorf - Urnenwahlgräber am Baum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Annahme einer Spende für das "Waldhaus Wiligrad"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Annahme einer Spende für das Waldhaus Wiligrad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Veräußerung Feldküche der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Grundsatzbeschluss: Sanierung Spielplatz Alte Dorfstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lübstorf i.V.m. Bebauuungsplanes Nr. 23 "Am Wiesengrund"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Pauschale Nebenkostenabrechnung Schule und Sporthalle Lübstorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zur Auftragsvergabe von Leistungen zur Genehmigungsplanung zum Neubau der Feuerwehr Lübstorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Bauantrag: Herrichtung des ehem. Maschinenhauses zum Galerie- und Veranstaltungsgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Informationen durch den Bürgermeister und Gemeindevertreter