Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung mit Änderung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 5 | Information durch den Bürgermeister und die Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | ||
Ö 8 | Bevollmächtigung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters zur Anschaffung von Tablets für den papierlosen Sitzungsdienst
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 9 | Sanierung Spielplatz Brüsewitz, Neue Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 10 | Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Brüsewitz
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Schließtage der Kindertagesstätte "Pusteblume" für das Jahr 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 12 | Widmung von öffentlich genutzten Straßen- und Wegeflächen, hier: Heinrich-Seidel-Straße
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 13 | Straßenbenennung im Gewerbegebiet Brüsewitz
Beschluss: zurückgestellt |