Sitzung
35/GV/021/2023
Mandant
Gemeinde Seehof
Gremium
Gemeindevertretung Seehof
Raum
Gemeinde Seehof, Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhaus, Gemeinderaum
Datum
09.05.2023
Zeit
19:00-21:56 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderung
Beschluss: Beschluss gefasst Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Informationen des Bürgermeisters und einzelner Gemeindevertreter | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Billigung der Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023
Beschluss: Beschluss gefasst Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 6 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: Beschluss gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | 1.Änderung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Seehof
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 8 | Antrag Herr Baden - Neue Beweise im Fall der deliktischen Vernichtung eines Teiles des Wanderweges Seehof Süd | ||
Ö 9 | Antrag Herr Baden - Aufhebung der rechtswidrigen Abberufung der Bauausschussvorsitzenden Heike Martens und ihre Rehabilitierung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 10 | Antrag Herr Baden - Gemeindliche Schwerpunkte: Feuerwehr oder Seniorenwohnanlage?
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 11 | Antrag Herr Baden - Rechtlicher Status des ehrenamtlichen Bürgermeisters in beratenden Ausschüssen, wenn er keiner Wählergruppe oder Partei in der GV angehört
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 12 | Neubesetzung des Finanzausschusses | ||
Ö 13 | Neubesetzung des Bauausschusses |