Sitzung
35/GV/021/2023
Mandant
Gemeinde Seehof
Gremium
Gemeindevertretung Seehof
Raum
Gemeinde Seehof, Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhaus, Gemeinderaum
Datum
09.05.2023
Zeit
19:00-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderung

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Informationen des Bürgermeisters und einzelner Gemeindevertreter
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
1.Änderung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Seehof

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag Herr Baden - Neue Beweise im Fall der deliktischen Vernichtung eines Teiles des Wanderweges Seehof Süd
 
Ö 9
Antrag Herr Baden - Aufhebung der rechtswidrigen Abberufung der Bauausschussvorsitzenden Heike Martens und ihre Rehabilitierung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Antrag Herr Baden - Gemeindliche Schwerpunkte: Feuerwehr oder Seniorenwohnanlage?

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag Herr Baden - Rechtlicher Status des ehrenamtlichen Bürgermeisters in beratenden Ausschüssen, wenn er keiner Wählergruppe oder Partei in der GV angehört

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Neubesetzung des Finanzausschusses
 
Ö 13
Neubesetzung des Bauausschusses