Sitzung
35/GV/045/2023
Mandant
Gemeinde Seehof
Gremium
Gemeindevertretung Seehof
Raum
Gemeinde Seehof, Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrhaus, Gemeinderaum
Datum
24.10.2023
Zeit
19:00-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Informationen des Bürgermeisters und einzelner Gemeindevertreter
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 29.08.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Neubesetzung des Finanzausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Teilrenovierung Gemeindehaus - Bevollmächtigung für Auftragsvergaben
 
Ö 8
malermäßige Renovierung des Gemeindesaals – Umgang mit dem Wandgemälde
 
Ö 9
Beauftragung der Hanseatischen Feuerwehrunfallkasse Nord zur Entschädigung nicht-unfallbedingter Gesundheitsschäden im Feuerwehrdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Fahrzeugs für die Gemeindearbeiter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag des Gemeindevertreters Scholz und der CDU-Fraktion auf Erstattung von Anwalts- und Gerichtskosten in kommunalverfassungsrechtlichen Streitverfahren gegen die Gemeindevertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 12
Themen der Wählergemeinschaft ABSH (Thomas Baden)
 
Ö 12.1
Wiederherstellung des rechtswidrig beseitigten Uferwanderweges in der Ortslage Seehof-Süd noch in diesem Jahr
 
Ö 12.2
Veröffentlichung Geschäftsordnung GV
 
Ö 12.3
Protokoll-Korrekturen für Schildbürger
 
Ö 12.4
Offensichtlicher und eklatanter Missbrauch des Abberufungsrechtes